Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes S. • 30.12.2008
Frage an Renate Künast von Johannes S. bezüglich Kultur
Portrait von Renate Künast
Antwort 27.04.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Inzwischen gibt es Radio Multikulti tatsächlich nicht mehr als eigenes Programm. An dieser Entscheidung konnte auch Frau Künast leider nichts ändern, die entgegen Ihrer Annahme mehrfach – sowohl im Vorfeld der Einstellung des Programms und nach der Entscheidung – ausdrücklich und öffentlich gefordert hat, den Sender nicht einzustellen. (...)

Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 12.02.2009 von Wolfgang Spanier SPD

(...) die einzelnen Rundfunkanstalten der ARD und auch das ZDF sind unabhängig. Die jeweiligen Intendanten entscheiden letztlich auch über die Honorare von Moderatorinnen und Moderatoren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 28.12.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beispielsweise die Erhebung von Kirchensteuer durch die staatliche Finanzämter - ziemlich einmalig auf der Welt - und religiöse Symbole nicht nur in Amtsstuben sondern auch in Gerichtsälen in Deutschland sind mit einer strikten Trennung von Kirche und Staat nur schwer in Einklang zu bringen. (...)