Portrait von Fritz Schmalzbauer
Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE

Frage an Fritz Schmalzbauer von Puevfgvna Mvzzreznaa bezüglich Kultur

27. September 2008 - 09:57

Sehr geehrter Herr Abgeordnetenkandidat Fritz Schmalzbauer,

Kennen Sie den Begriff „Zombie-Partei“?

Über Bündnis `90 / DIE GRÜNEN schreibt der Mitbegründer der Grünen Bundespartei (12. / 13. Januar 1980 in Karlsruhe) Klaus Schramm unter der Überschrift
Nekrolog - Einer Zombie-Partei zum 14-jährigen Jubiläum:

„ ... Die Grünen hatten sich einst vier Prädikate über ihr Parteiprogramm geschrieben, an denen sie zu messen seien: sozial, ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei. Die Gewaltfreiheit wurde bereits vor 1990 aufgegeben. Um nochmals Petra Kelly zu zitieren: "Noch vor einigen Monaten hieß es bei den Grünen: Nato bedeutet Aufrüstung, und die Nato kann kein Friedensbündnis sein. Jetzt heißt es plötzlich überall, daß die Nato eigentlich gar nicht so schlimm ist, daß wir drinbleiben und sie von innen reformieren sollen. Das ist nicht mehr gewaltfreie grüne Politik!" So war es für politisch bewußte Menschen nicht mehr weiter verwunderlich, daß Opportunisten und Karrieristen, die unsere Partei in jenen Jahren an sich gerissen hatten, 1999 den Krieg in Jugoslawien und 2001 den Afghanistan-Krieg unterstützten.

Daß sich mit Joseph Fischer, Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin oder Rezzo Schlauch eben jene Opportunisten und Karrieristen seit 14 Jahren an der Spitze von "Bündnis 90 / Die Grünen" halten können, beleuchtet ein wenig, wie streng diese Partei inzwischen hierarchisch durchstrukturiert ist. Wer ein wenig Einblick hat, weiß, daß entgegen allen diskussionsfreudig und lebendig inszenierten Parteitagen die Hierarchisierung strenger noch als bei SPD oder CDU die parteiinternen Karrieren prägt - von Basisdemokratie blieb nichts mehr übrig....“
Quelle:
http://www.netzwerk-regenbogen.de/zombie040920.html

Was haben SIE alternativ wegen oben angeführter offenkundiger Skandale von „Bündnis `90 / DIE GRÜNEN“ für Wählerinnen und Wähler wirklich attraktives zu bieten?

Christian Zimmermann

Frage von Puevfgvna Mvzzreznaa
Antwort von Fritz Schmalzbauer
28. September 2008 - 07:04
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 7 Minuten

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

ich habe, anders als einige unserer Parteimitglieder, keine "grüne" Vergangenheit. Tatsache aber ist, dass insbesondere die von Ihnen zitierte Nato-Mitgliedschaft und die aktive Bereitschaft, völkerrechtswidrige Kriege zu unterstützen, die Grünen beschädigt und die neu gegründete LINKE gestärkt hat. So gibt es bei den bayrischen Grünen selbst in Spitzenpositionen (Herr Montag) ausgewiesene Bellizisten.
Wie kann man derartige Entwicklungen verhindern? Ich denke, nicht allein die Struktur einer Partei, sondern ihre innere Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit wichtigen Fragen entscheidet über den Kurs. Ich meine, es muss möglich sein, in zentralen Fragen (Sozialpolitik, gesellschaftliche Ausrichtung, Krieg und Frieden) einen Mitgliederentscheid durchzuführen. Damit ist ein Schwenk wie bei Schröder (Agenda 2010) kaum von oben durchsetzbar.
"Karrieristen" im schlechten Sinne des Wortes werden sich kaum von vorneherein verhindern lassen. Ich kenne da einige Beispiele. Eine Partei muss jedoch die Fähigkeit bewahren, darüber offen zu reden und Leute in die Schranken weisen, die z.B. im zivilen Leben durch eigenes Zutun gescheitert oder stinkfaul sind und sich deshalb für lukrative Mandate bewerben. Nur: Wer soll beurteilen, ob das eigentliche Motiv etwas ganz anderes ist als die hehre Absicht, die Welt zu verbessern? Wer soll darüber entscheiden, ob nicht mit Frauenquoten oder Endlosdiskussionen ein völlig anderes persönliches Ziel verfolgt wird? Mit fällt da auch nichts Besseres ein, als auf den demokratischen Prozess zu setzen. Das wiederum setzt voraus, Demokratie in einer Partei durch kluge Entscheidungshilfen der Gremien zu ermöglichen und jedem Versuch der sektenhaften Abkapselung entgegenzuwirken.

Mit besten Grüßen
Fritz Schmalzbauer