Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Schon immer kämpfen wir gegen Rassismus und Faschismus. Ferner setzen wir uns für die Gleichberechtigung von Frauen und auch von Minderheiten ein. Deshalb legt die Satzung der Partei Die LINKE z.B. eine strikte Frauenquote für die Listenaufstellung für Landtags- und Bundestagswahlen fest, die deutlich über die Regelungen in anderen Parteien hinausgeht. (...)

(...) Die Politik, in Person des Wirtschaftsministers Phillip Rösler hat bereits reagiert. Die Bundesregierung wird freie Tankstellen dauerhaft vor Preisnachteilen bei der Kraftstoffbelieferung durch die großen Mineralölkonzerne schützen. (...)

(...) Die steigenden Mineralölpreise, sowie die für die Verbraucher nicht mehr nachvollziehbaren Preisschwankungen, sind ein wichtiges und aktuelles Thema. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung, insbesondere Wirtschaftsminister Rösler, bereits Ende letzten Jahres auf ihre Untätigkeit diesbezüglich hingewiesen. Das Kernproblem ist die in Deutschland kaum vorhandene Konkurrenz zwischen den fünf großen Mineralölkonzernen. (...)