Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Antwort von Heribert Hirte CDU • 05.12.2018 (...) Um Ihre Frage zu beantworten: Die Besteuerung des Mindestlohns halte ich für gerecht und fair gegenüber allen anderen Arbeitnehmern. Auch ist es glaube ich ein wichtiges Zeichen auch für Geringverdiener, dass sie Einkommensteuer zahlen und somit auch "vollwertige Mitglieder der Gesellschaft" und eben nichts geschenkt bekommen. (...)
Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Antwort von Katja Hessel FDP • 14.01.2019 (...) Die Intention Ihres Vorschlages geht meines Erachtens in die richtige Richtung, da wir das Problem des Zusammenhangs von Niedriglohnempfänger und Altersarmut grundsätzlich angehen müssen. Leider hat der Gesetzgeber unter Rot/Grün dieses Problem mit der sog. (...)
Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Antwort von Markus Herbrand FDP • 01.02.2019 (...) Ihren Vorschlag die Mindestlohnbezieher von der Lohnsteuer zu befreien und diesen Betrag der Deutschen Rentenversicherung zuzuführen sehe ich aus mehreren Gründen kritisch. Eine Sonderbehandlung von Mindestlohnbeziehern gegenüber denjenigen, die etwas über dem Mindestlohn verdienen, könnte zu einer falschen Anreizsetzung führen. (...)
Frage von Heribert K. • 27.10.2018
Antwort ausstehend von Bettina Stark-Watzinger FDP Frage von Andreas R. • 24.10.2018
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 25.10.2018 (...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. (...)