Frage von Tobias Y. • 08.11.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 11.12.2024
Wir sehen Kernkraft als sicher an und setzten auf Wiederaufbereitung
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Frage von Bernhard Z. • 08.11.2024
Antwort ausstehend von Sascha Schlösser AfD
Frage von Nadine Z. • 08.11.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Claudia Z. • 08.11.2024
Antwort ausstehend von Willi Stächele CDU
Frage von Helmut E. • 08.11.2024
Antwort von Marion Gentges CDU • 26.11.2024
Die Verhandlungen in diesem gemeinsamen Gremium des Deutschen Bundestages und des Bundesrates sind noch nicht abgeschlossen. Da die genaue Ausgestaltung des Gesetzes derzeit noch nicht absehbar ist, werden insoweit keine konkreten Umsetzungsschritte geplant und das weitere Verfahren zunächst abgewartet.
Frage von Helmut E. • 08.11.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 11.11.2024
Aufgrund der Vorkommnisse der letzten Woche halte ich einen zeitnahen Abschluss des Verfahrens für eher unwahrscheinlich. Eine zeitnahe Umsetzung in Baden-Württemberg erwarte ich daher ebenfalls nicht.