Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annegret Kramp-Karrenbauer
Antwort 19.03.2012 von Annegret Kramp-Karrenbauer CDU

Eine Stärkung plebiszitärer Elemente sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene ist mir wichtig. Am bewährten Prinzip des Vorrangs der repräsentativen Demokratie werde ich jedoch festhalten. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 21.03.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Siebke aus Gettorf,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich derzeit zeitlich nicht in der Lage bin alle Fragen persönlich zu beantworten. Gerne können Sie sich aber mit Ihrer Frage an mein Ministerium wenden.

Antwort 02.04.2012 von Rüdiger Schulze SSW

Der SSW ist nur deshalb von der 5 % -Hürde befreit, weil er als Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein naturgemäß auf das regionale Gebiet begrenzt ist, in dem die dänische Minderheit lebt, also Südschleswig. Hier in Südschleswig sind unsere Mitglieder, Ortsvereine, Organisationen usw. (...)