Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Sven Kuhfuß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2011

(...) der Bau des Autobahndeckels wird seit vielen Jahren von zahlreichen Anwohnern (Ohne Dach ist Krach) gefordert. (...) Ich finde es richtig, dass der künstlich geteilte Stadtteil wieder zusammengefügt wird und halte es für fair, dass den Kleingärtnern eine Ersatzfläche angeboten wird und es sogar finanzielle Hilfe für den Umzug gibt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2011

(...) Wenn der Stresstest wie inzwischen bekannt geworden tatsächlich von der DB AG durchgeführt wird, ohne dass die Projektgegner und SMA in der Phase der Grundlagenermittlung (hier: insbesondere der zugrundegelegte Fahrplan) beteiligt werden, werden wir diesen Stresstest nicht anerkennen. Der Stresstest war Bestandteil des Schlichterspruchs, auf den sich am 30. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 30.01.2011

(...) Die FDP Hamburg wäre sicher eine gute Alternative für Olaf Scholz. Der SPD-Spitzenkandidat ist für mich nach vielen Jahren wieder einmal ein starker Kandidat. Er macht vieles richtig. (...)

Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 17.02.2011

(...) für die Vergabe von Ingenieur- und Architektenleistungen durch öffentliche Auftraggeber gilt bundesweit die Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF 2009). Zur Vermeidung von Korruption sieht diese in § 4 Absatz 6 vor, dass ein Bewerber oder Bieter von der Teilnahme an einem Vergabeverfahren wegen Unzuverlässigkeit auszuschließen ist, wenn der Auftraggeber Kenntnis davon hat, dass eine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig wegen Bestechung verurteilt worden ist. (...)

Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort von Andreas Gerhold
PIRATEN
• 06.02.2011

(...) Der Stempel „Internet-Partei“ hat allerdings noch nie wirklich gepasst. Die Piraten sehen aber deutlicher als andere sowohl die Möglichkeiten für eine Demokratisierung des Wissens, der Information und der Bildung, die sich mit den neuen Medien bieten, als auch die Gefahren, die sich aus früher unmöglichen Datensammlungen und der Zusammenführung von Daten ergeben. (...)

Portrait von Dennis Gladiator
Antwort von Dennis Gladiator
CDU
• 29.01.2011

(...) Ich empfehle Ihnen, dazu Kontakt mit dem Bezirksamt Bergedorf aufzunehmen. Gerne stehe ich Ihnen bei den Gesprächen mit der Verwaltung unterstützend zur Verfügung. Nehmen Sie gerne persönlich Kontakt zu mir auf. (...)

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