Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2024

Gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnerinnen und Partnern leistet Deutschland der Ukraine breite Unterstützung. Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2023

Seit dem 2. Quartal 2023 wächst die russische Wirtschaft wieder und, wie Sie richtig sagen, ist laut dem IWF für das Jahr 2023 insgesamt von einem Wachstum auszugehen (die Prognose liegt derzeit bei +2,25 %). Diese Entwicklung ist zu großen Teilen auf stark ansteigende Staatsausgaben und eine enorm ausgeweitete Produktion in der Rüstungsindustrie zurückzuführen.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD
• 02.04.2024

Die Website wurde im Rahmen einer allgemeinen Aktualisierung überarbeitet.

Portrait von Marcus Faber
Antwort von Marcus Faber
FDP
• 25.06.2024

das Geld für Intel ist jetzt fest im Haushalt eingeplant. Das ist auch die Aussage von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt und alle anderen am Projekt beteiligten arbeiten auch intensiv daran, dass die Rahmenbedingungen stimmen: Etwa Zuwege zum Werk oder die Stromversorgung.

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