Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst G. • 04.01.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024 Gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnerinnen und Partnern leistet Deutschland der Ukraine breite Unterstützung. Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen.
Frage von Holger G. • 30.11.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.12.2023 Seit dem 2. Quartal 2023 wächst die russische Wirtschaft wieder und, wie Sie richtig sagen, ist laut dem IWF für das Jahr 2023 insgesamt von einem Wachstum auszugehen (die Prognose liegt derzeit bei +2,25 %). Diese Entwicklung ist zu großen Teilen auf stark ansteigende Staatsausgaben und eine enorm ausgeweitete Produktion in der Rüstungsindustrie zurückzuführen.
Frage von Susanne N. • 27.11.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 02.04.2024 Die Website wurde im Rahmen einer allgemeinen Aktualisierung überarbeitet.
Frage von Jochen T. • 21.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jochen T. • 21.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ingo P. • 20.11.2023
Antwort von Marcus Faber FDP • 25.06.2024 das Geld für Intel ist jetzt fest im Haushalt eingeplant. Das ist auch die Aussage von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt und alle anderen am Projekt beteiligten arbeiten auch intensiv daran, dass die Rahmenbedingungen stimmen: Etwa Zuwege zum Werk oder die Stromversorgung.