Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 17.02.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.

Portrait von Fabian Gaukel
Antwort 07.02.2025 von Fabian Gaukel Volt

Danke für ihre Frage, die so genannte hybride Kriegsführung von Russland ist schon lange ein Problem, das wir auf dem Schirm haben. Neben der Desinformationskampagnen, sind hier auch vor allem Hackerangriffe zu nennen.

Portrait von Susanne Seehofer
Antwort 11.02.2025 von Susanne Seehofer FDP

Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.