Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Plobner
Antwort 08.07.2024 von Jan Plobner SPD

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wurde im Bundestag erfolgreich verabschiedet.

Portrait von Esther Dilcher
Antwort ausstehend von Esther Dilcher SPD
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 12.06.2024 von Esra Limbacher SPD

Deshalb ist es richtig, dass wir in §20 des Wohnungseigentümergesetzes eine entsprechende Privilegierung von Stecksolargeräten aufnehmen werden.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 11.06.2024 von Daniel Rinkert SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir dieses Vorhaben ausdrücklich und arbeiten gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern intensiv daran, es zeitnah zu verabschieden. Leider kann ich Ihnen aktuell noch keinen genauen Zeitpunkt der Verabschiedung nennen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

In dieser Woche beschließen wir ein Gesetz, mit dem es künftig leichter wird, Balkonkraftwerke einzubauen.

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort 17.06.2024 von Katharina Willkomm FDP

Der Gesetzentwurf ist eindeutig. Leider liegt es nicht an uns allein, ihn auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses zu setzen.