Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 13.08.2019

(...) Neben der Kommunikationsüberwachung durch das Bundeskriminalamt haben die Staatsanwaltschaften im Rahmen von Ermittlungsverfahren die Möglichkeit zur Durchführung von Online-Durchsuchungen. Die entsprechenden Regelungen verstoßen nach Auffassung der Freien Demokraten aber gegen das Grundgesetz, weshalb eine Reihe von Mitgliedern meiner Fraktion zusammen mit Dr. (...)

Portrait von Rico Hertrampf
Antwort von Rico Hertrampf
FREIE WÄHLER
• 10.08.2019

(...) vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage. Der Ausbau des 5 G Netzes ist aus meiner Sicht für die Zukunft und Entwicklung unserer Region dringend erforderlich und hilft die bestehenden Unterschiede zwischen Ballungsräumen und dem ländlichen Raum zu minimieren und anzugleichen. 5 G schafft die Grundlage für neue, innovative Technologien. (...)

Portrait von Thomas Kuhne
Antwort von Thomas Kuhne
SPD
• 23.07.2019

Lieber Herr Adler,

ich hatte bis jetzt leider keine Zeit, die Frage zu beantworten.

Ich schicke Ihnen nun meine Antwort auf die Frage: Wie stehen Sie zur Einführung von 5G?

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