Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Patrizia Hertlein
BSW
• 19.08.2024

Zum Stichtag der Wahlprüfung hatte ich noch nicht mein finales Abschlusszeugnis der Friedrich-Schiller Universität vorliegen.

Portrait von Lena Saniye Güngör
Antwort von Lena Saniye Güngör
Die Linke
• 20.08.2024

Bei ungefähr 15% liegt die Partei derzeit thüringenweit in den Umfragen. In Jena konnten wir unsere 9 Mandate im Stadtrat halten und sind damit der erfolgreichste Kreis- bzw. Stadtverband in ganz Thüringen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 19.08.2024

Der Auswahlprozess für neue Richter bestimmt sich danach, ob ein Richter an das Bundesverfassungsgericht oder an einen obersten Gerichtshof des Bundes berufen werden soll.

Portrait von Henning Höne
Antwort von Henning Höne
FDP
• 28.07.2024

Der „Rechenfehler“ im Gesetz besteht nun darin, dass in ihm bei der Betrachtung der Erfolgswertgleichheit nur der Fall betrachtet wird, dass der Idealanspruch einer Partei aufgerundet wird. Eine Abrundung des Idealanspruchs, also die Entwertung von Wählerstimmen, wird nicht mit einbezogen. Das führt zu teilweise starken Verzerrungen der Erfolgswertgleichheit.

Fatih Zingal
Antwort von Fatih Zingal
DAVA
• 01.06.2024

Entscheidend ist aber - wie immer - die Auszählung am Wahlabend.

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