Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Die Bedrohungswahrnehmung Russlands im Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und internationalen Nuklearstrategien hat zweifellos zu Spannungen beigetragen. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich die osteuropäischen Staaten aus guten Gründen für eine Mitgliedschaft in der NATO entschieden haben – nicht zuletzt aufgrund historischer Erfahrungen während der sowjetischen Vorherrschaft.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Deshalb sage ich: Eine Rückkehr zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland kann erst dann auf die Tagesordnung, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – vor allem ein Ende des Krieges und eine politische Neuorientierung in Moskau.

Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Gerhard Schröder hat in der SPD kein Amt und spricht nicht für die Partei – insbesondere bezüglich des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine