Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) B. an die Vermüllung in unseren Naherholungsgebiete (z.B. Toeppersee) denke, stellt sich sogar die weitergehende Frage, wie man hier für Sauberkeit und Ordnung sorgen kann. Hier wäre eine Option den Ordnungsdienst so auszubauen, dass mit den Einnahmen aus Verwarnungen die Ordungskräft bezahlt werden können. (...)
(...) "Heuschrecke" in die Höhe katapultiert ist, nachdem sie eine traditionsreiche, solide Firma übernommen, diese "gestückelt" und weiterverkauft, nachdem sie zuvor viele Arbeitskräfte auf die Straße gesetzt hat. Denn die Kosten der Arbeitslosigkeit lt;stronggt;Arbeitslosigkeitlt;/stronggt;at ein gesellschaftliches lt;stronggt;Problemlt;/stronggt; dar. (...)
(...) Geldstrafen sind ein probates Mittel um geringfügige Strafen durchzuführen. Denn Raser können nicht wegen zu schnellen Fahrens Haftstrafen bekommen. Geldstrafen dagegen, können dem Vergehen angepasst "dosiert" werden und sorgen am Besten für einen Lerneffekt. (...)
(...) Die Plattform lt;stronggt;abgeordnetenwatchlt;/stronggt; halte ich für einen guten Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht für das Ende der Fahnenstange. Da wir PIRATEN mehr Bürgerbeteiligung fordern, dürfte klar sein, daß eine auf Frage und Antwort ausgerichtete Plattform, welche Abstimmungen zu bestimmten Themen nicht beinhaltet, nur einen ersten Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung darstellen kann. (...)
Sehr geehrter Herr Hengesbach,
Sehr geehrter Herr Osburg,