Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul K. • 05.12.2023
Wird es seitens der zuständigen Behörden eine Wiederaufnahme des Saunabetriebs am Strandbad Plötzensee geben?
Portrait von Ario Ebrahimpour Mirzaie
Antwort 15.04.2026 von Ario Ebrahimpour Mirzaie BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu einer möglichen Wiederaufnahme des Saunabetriebs im Strandbad möchte ich Sie darum bitten, beim zuständige Bezirksamt einen aktuellen Stand zu erfragen.

Frage von Hannah B. • 27.11.2023
Wann werden Maßnahmen zur Reduktion des Verkehrslärms im Reuterkiez umgesetzt?
André Schulze vor grünem Hintergrund aus Bäumen
Antwort 27.11.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Umsetzung des Kiezblocks Reuterkiez hat letzte Woche begonnen und die Mehrheit der Maßnahmen soll bis zum Jahresende umgesetzt werden.

Frage von Susanne N. • 22.11.2023
Ist die B 269 Ihrer Auffassung nach im derzeitigen Ausbauzustand zw. Überherrn und Saarlouis ein Standortvorteil für die Ansiedlung neuer Industrieunternehmen?
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Barbara Z. • 20.11.2023
Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?
Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Frage von Flo H. • 20.11.2023
Hat der Bürgermeister das alleinige Recht, die Sporthallen der Gemeinde zu schließen, oder muss dies der Gemeinderat beschließen? Wenn ja, was können wir als Verein (Gespräch gab es) tun? Danke
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich empfehle Ihnen, die Satzung ihrer Gemeinde bzw. die Gemeindeordnung ihres Bundeslands einzusehen, um die tatsächlichen Befugnisse einschätzen zu können.

Frage von Ricardo J. • 18.11.2023
Der polnische Fahrdraht hängt über der Neißebrücke seit Jahren. Es wurden mehrere Absichtserklärungen unterzeichnet. Die Brücke in Görlitz wurde für den notwendigen Fahrdraht erhöht. Wann gehts los?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 21.11.2023 von Michael Kretschmer CDU

Sehr geehrter Herr J.,