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Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort von Joachim Schuster SPD • 11.03.2019 (...) ich weiß nicht, woher sie die Falschinformationen über meine Haltung zur Urheberrechtsreform du meiner Position zur großen Koalition haben. Bezüglich der Urheberrechtsreform kann ich ihnen mitteilen, dass ich habe schon in der ersten Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlamentes gegen Artikel 11 und 13 der Reform gestimmt. Und ich werde auch in der Endabstimmung der Reform nicht zustimmen, wenn nicht Uploadfilter zur Durchsetzung des Urheberrechtes ausgeschlossen werden. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort ausstehend von Thomas Mann CDU Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort von Axel Voss CDU • 11.03.2019 Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für die Anfrage zur geplanten Reform des EU-Urheberrechts.
Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 28.03.2019 (...) Die Urheberrechtsreform dient der Meinungs- und Informationsfreiheit, indem sie sicherstellt, dass Künstler, Musiker und Journalisten an den finanziellen Gewinnen, die durch ihre Inhalte erwirtschaftet werden, beteiligt werden. Denn nur so können wir die Vielfalt an KultuVielfalt an Kultur- und Kreativinhalten auch in der Zukunft sicherstellen. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 08.03.2019 (...) Die Urheberrechtsreform wird sehr emotional diskutiert und dabei wird oft das eigentliche Ziel aus den Augen verloren. Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. (...)
Frage von Jürgen B. • 06.03.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 07.03.2019 (...) Sie fragen, ob ich für die Reform stimmen werde. Die Abstimmung dazu findet Ende März statt, der Bericht wurde noch nicht abschließend innerhalb der Fraktionen diskutiert. (...)