Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 25.06.2019
Antwort von Udo Hemmelgarn AfD • 04.12.2019 (...) Ich habe bereits mehrfach auf die aus meiner Sicht unbefriedigende Ausrüstungssituation der Bundeswehr hingewiesen. Die Sorgfaltspflicht für die Angehörigen der Parlamentsarmee Bundeswehr schließt nach meinem Dafürhalten ein der Aufgabenerfüllung angemessenes Budget ein. (...)
Frage von Markus L. • 21.03.2019
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 24.05.2019 (...) Ich blicke aber nicht so pessimistisch in die Zukunft wie Sie, da ich der festen Überzeugung bin, dass gleichzeitig auch viele neue Arbeitsplätze entstehen werden. Es gibt Einschätzungen von Experten, dass unter dem Strich sogar mehr neue Arbeitsplätze entstehen als alte wegfallen. (...)
Frage von Matthias M. • 17.03.2019
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 11.04.2019 (...) Der Bundesrechnungshof stellte dem Projektmanagement der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis aus. Selbst wenn man die herbeihalluzinierte ‚Russische Bedrohung‘ als Begründung beiseitelässt: Schon diese Vorgehensweise, die wie eine Blaupause die Finanzgebaren bei anderen Bundeswehrprojekten abbildet, zeigt, wie hanebüchen der Ruf von Ministerin von der Leyen nach immer mehr Geld für die Bundeswehr ist. (...)
Frage von Matthias M. • 17.03.2019
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 04.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Als Mitglied des Finanzausschusses ärgere ich mich ganz besonders über Steuerverschwendung. Projekte deren Finanzierung ein derartiges Ausmaß zu Lasten des Steuerzahlers annehmen, stellen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass mit ihren Steuern verantwortungsvoll umgegangen wird, auf eine harte Probe. (...)
Frage von Christian w. • 05.02.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 12.03.2019 (...) Zum Thema Haushaltspolitik: Wir erlebten im vergangenen Jahrzehnt eine ungewöhnlich lange Phase wirtschaftlicher Prosperität, die für Rekordsteuereinnahmen und Haushaltsüberschüsse sorgte. (...)
Frage von Christian w. • 05.02.2019
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 21.02.2019 (...) Ich möchte außerdem um Verständnis dafür werben, dass ich erst jetzt antworte. (...) Ich will gerne bekennen, dass ich selbst auch sehr kritisch zu einer Cannabis-Legalisierung gewesen, jedoch aktuell sehr an Argumenten interessiert bin, die meine Ablehnung gegenüber einer weiteren grundsätzlichen Legalisierungsfrage verändern könnten. (...)