Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2011 von Jan-Ulrich Franz PIRATEN

(...) Dieses Grundeinkommen wird allen Bürgern mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt. Langfristig soll das Grundeinkommen in gleicher Weise existenzsichernd sein, wie der gesetzliche Mindestlohn und ihn schrittweise ablösen. (...)

Portrait von Roman Simon
Antwort 16.09.2011 von Roman Simon CDU

(...) Die CDU hält die Schließung des Flughafens Tempelhof für einen großen Fehler. Ein Nachnutzungskonzept - auch der rot-roten Landesregierung - gibt es bis heute nicht! (...)

Antwort 11.09.2011 von Michael Schulz PIRATEN

(...) Natürlich kann niemand den Schuldenberg in Höhe von über 63 Milliarden Euro von Berlin tilgen oder schön reden. Es gibt aber viele Projekte die zur Steuerverschwendung führen wie z. B. (...)

Portrait von Jan Kellermann
Antwort 11.09.2011 von Jan Kellermann SPD

(...) Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich (und mich), warum sie denn die Wahlkampfkosten tragen müssen, wenn immer mehr Plakate und Flyer verteilt werden. (...) Die sogenannte Wahlkampfkostenerstattung wurde in den 1990er Jahren umgestellt auf eine allgemeine Parteienfinanzierung. (...)

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort 12.09.2011 von Robbin Juhnke CDU

(...) leider wird die Frage der Beamtenbesoldung häufig nachrangig behandelt, da die große Leistung der Berliner Beamten in einer durch Sparzwänge gekennzeichneten Zeit nicht ausreichend gewürdigt wird. Manch einem scheint sogar der Unterschied zwischen Beamten und Tarifangestellten und die damit verbundene Ungleichbehandlung nicht geläufig zu sein. (...)