(...) Darüber hinaus gibt es eine Israelkritik, die ich in einigen Punkten nicht teile, die ich aber nicht als antisemitisch ansehe. Es geht dabei vornehmlich um die unterdrückten Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2011 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort ausstehend von Peter Aumer CSU
Antwort 13.05.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) Und Sie selber führen ja das Zitat an: "Wir empfehlen...". Auf Bundesbene haben wir uns eine Selbstverpflichtung auferlegt und ich weiß nicht, was an einer Empfehlung für alle Ebenen unserer Partei problematisch sein soll. Sie stellt keinen Zwang dar. (...)
Antwort ausstehend von Levent Albayrak BIP
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU
Antwort 27.06.2011 von Christian Ahrendt FDP
(...) Dass es aufgrund der neuen Besetzung zu den bekannten Verschiebungen auf Ministerebene gekommen ist, liegt in der Natur der Sache. Der in den Medien entstandene Eindruck von „Geschacher“ entspricht nicht den wahren Gegebenheiten. Es ist nicht ungewöhnlich, dass bestimmte Themen künstlich aufgebauscht werden. (...)