Antwort 21.09.2021 von Wolfgang Stefinger CSU
Meine Entscheidung für ein „Nein“ war keine einfache, aber nach Abwägung aller Argumente bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass sie die richtige war.
Meine Entscheidung für ein „Nein“ war keine einfache, aber nach Abwägung aller Argumente bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass sie die richtige war.
Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wäre angebracht. Immer wieder steht diese Forderung auch in den Koalitionspapieren, am Ende wird sie aber doch nicht umgesetzt.
Zunächst möchte ich klarstellen, dass ich den Initiativbericht zur Schaffung einer neuen Ethikbehörde nicht abgelehnt habe, sondern mich meiner Stimme enthalten habe.
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen
Der offene Umgang mit Befangenheit ist das Schlüsselwort
Für mich persönlich steht nicht im Mittelpunkt, ob eine solche Koalition von Scholz oder Baerbock angeführt wird.