Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Hier sind die Möglichkeiten des Bundesnaturschutzgesetzes ausreichend und wie sich an dem Konflikt um die Waldschlösschenbrücke gezeigt hat, ist der Status eines Weltnaturerbes kein Schutz vor Eingriffen. Mit den Nationalpark Harz ist schon ein sehr hoher Schutzstatus erreicht. In der Lüneburger Heide ist man mit den Naturparks und den Naturschutzgebieten zwar schon sehr weit gekommen, eine Vernetzung dieser Räume ist aber bisher nicht gelungen. (...)

(...) Die verbleibenden Unsicherheiten im Umgang mit geschützten Begriffen lassen sich gesetzgeberisch nicht einfach aus der Welt schaffen. Bei Marken helfen entsprechende Datenbanken. (...)

(...) Bitte verstehen Sie meine Darstellungen nicht als Rechtsberatung oder Handlungsempfehlung. Mir ging es lediglich darum, aufzuzeigen, dass eine Weitergabe von digitalen Medien grundsätzlich zulässig ist. (...)

(...) Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen versichern, dass die FDP sich dafür einsetzen wird, dass der Kreative und/oder der Rechteinhaber immer angemessen für das Werk entlohnt wird. Eine kreative Gesellschaft braucht zwingend den Schutz des geistigen Eigentums. Eine so genannte Kulturflatrate für den illegalen Datentausch im Internet wird es mit der FDP nicht geben. (...)

(...) Gemeinsam mit der FDP Fraktion werde ich mich dafür einsetzen, dass Nutzer von digitalen Formaten nicht unter einen Generalverdacht gestellt werden und/ oder in die Nähe von Kriminellen gerückt werden. Das Urheberrecht soll dadurch nicht ausgehebelt werden. Der Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU behandelt dieses Thema in einem eigenen Kapitel, demnach setzen wir uns u.a. (...)

(...) Deshalb freut sie sich auch, dass der neue Papst den Namen Franziskus gewählt hat und sich offensichtlich für Arme und Flüchtlinge einsetzen will. Ein so inspiriertes Christentum spielt eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Das wird immer wieder in vielen Gesprächen auch mit VertreterInnen der Basiskirche zum Ausdruck gebracht. (...)