Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate S. • 15.12.2023
Guten Abend Herr Spahn, Gesundheitsminister a.D. Wann und warum hat man Prinzip geändert, als ich 1966 verbeamtet wurde war der Grund zur Beihilfe im Gesundheitswesen eine Kostenersparnis.
Jens Spahn
Antwort 20.12.2023 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrte Frau S.

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Steffen L. • 20.11.2023
Es gibt Pressemeldungen, daß die LINKE nunmehr ebenfalls der opt-out-Regelung zur Elektronischen Patientenakte zustimmen wird. Ist das korrekt? Wird die LINKE die Opt-in-Regelung fordern?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.01.2024 von Kathrin Vogler Die Linke

Die Linke im Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgelegte Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz abgelehnt.

Frage von Johanna B. • 20.11.2023
Würde ein Angebot auf Pauschale Beihilfe nicht auch den Lehrberuf in Hessen attraktiver gestalten und dem Lehrermangel entgegnen? (Bezug zur Frage von Herr K. - 6.11.23)
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 27.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

n Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.

Frage von Charlotte K. • 02.11.2023
Was hält die CDU in Hessen davon ab, die pauschale Beihilfe (Hamburger Modell) für "freiwillig" gesetzlich versicherte Beamt:innen mit ihrem Koalitionspartner einzuführen?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 03.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

Hessen hat sich bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.

Frage von Franz A. • 01.11.2023
Ich bin seit meiner Verbesmtung freiwillig gesetzlich versichert, in wie weit sind im Landtag die Umsetzung des Hamburger Modells fortgeschritten?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 04.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider wird die Umsetzung dieses Vorhabens derzeit verzögert, da die Landtagsfraktion der CDU und das Finanzministerium ihre Aufmerksamkeit auf andere Prioritäten richten.