Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich vermag mir die Definition von „Mindestqualifikationen“ für Abgeordnete nicht vorstellen. Die Parteien stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamente auf. (...)
(...) Sie sprechen die zweifelsohne hohen Kosten des Umbaus des Stuttgarter Bahnknotens an. (...) Im Rahmen der Geißler´schen Faktenschlichtung zu S21 wurden diese Zahlen und Fakten von unabhängigen Wirtschaftsprüfern untersucht und die Kalkulation der Bahn hat dieser Prüfung standgehalten. (...)
(...) Der Erhalt der DZB ist aus meiner Sicht zu fördern. Eine weitere Finanzierung und ein Fortbestehen der DZB mit ihrem Aufgabenspektrum sind unstrittig. (...)
(...) Dennoch sehe ich einige Entwicklungen der letzten Jahre mit zunehmender Sorge. In meinen mittlerweile neun Jahren als Bundestagsabgeordneter habe ich beobachten können, wie das Parlament, die legitimierte "Entscheidungsmitte" unserer Demokratie, permanent an Einfluss verliert. Wir Abgeordnete werden unserer eigentlichen Verantwortung, das Volk zu vertreten, immer weniger gerecht. (...)
(...) Wir wollen eine Inklusion anstatt einer Integration erreichen. Das heißt, dass die Gesellschaft sich an die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen anpassen muss und nicht umgekehrt. (...)