Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 15.07.2019

(...) Wie Sie den Presseberichten richtig entnommen haben, hat die die CDU auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2018 einen Antrag beschlossen, in dem sich dafür ausgesprochen wird, die Beitragslast auf Betriebsrenten erheblich zu reduzieren. Auch Bundesminister Jens Spahn MdB hat kürzlich einen Vorstoß gewagt, indem er die Entlastung der Betriebsrentner gefordert hat. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 26.09.2019

(...) Im Jahr 2005 gab es einen Systemwechsel in der Besteuerung von Renten, sodass die Renteneinzahlungen in Zukunft steuerfrei sind und die Auszahlung hingegen besteuert wird. Dadurch, dass Absenkung und Anhebung unterschiedlich schnell verlaufen, haben manche die Befürchtung, dass Renten aus bereits versteuerten Einkommen nochmals versteuert werden, die sogenannte Doppelbesteuerung. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Ich freue mich sehr über diesen Erfolg, denn wie Sie in Ihrer Nachricht ebenfalls erwähnen: dem sind lange Verhandlungen mit dem Koalitionspartner CDU/CSU vorangegangen. Schlussendlich konnten wir uns einigen und so 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die mindestens 33 Jahre „Grundrentenzeit“ vorweisen können, eine Verbesserung Ihrer Rente durch die Grundrente ermöglichen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 27.06.2019

(...) Direktversicherungen dienten zunehmend dazu, Beitragspflichten zu umgehen. Es war daher ein Gebot der Solidarität, dass Sozialversicherungsbeiträge auf alle Versorgungs- und Rentenbezüge erhoben werden. (...)

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