Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Ahrons
Antwort 26.08.2005 von Barbara Ahrons CDU

Sehr geehrter Herr Geldern,

aufgrund der Komplexität des Gesetzgebungsverfahrens für ein neues Spielvergnügungssteuergesetz bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle hierzu keine inhaltlichen Ausführungen mache.

Portrait von Barbara Ahrons
Antwort 26.08.2005 von Barbara Ahrons CDU

Sehr geehrter Herr Eiba,

aufgrund der Komplexität des Gesetzgebungsverfahrens für ein neues Spielvergnügungssteuergesetz bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle hierzu keine inhaltlichen Ausführungen mache.

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 07.09.2005 von Bernd Reinert CDU

Sehr geehrte(r) Frau/Herr Mueller,

Bestandteil der von der CDU geplanten Steuerreform ist gerade auch der Abbau von Steuervergünstigungen, -befreiungen und Ausnahmetatbeständen.

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 07.09.2005 von Bernd Reinert CDU

Sehr geehrter Herr Reth,

der Vertrag liegt der Bürgerschaft bis zum heutigen Tage nicht vor, und erst wenn er vorliegt, kann man Aussagen zu Finanzen und Beratungsabläufen machen.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Reinert