Bei der Förderung gilt aus meiner Sicht ein ebenso wichtiger Grundsatz: Der Staat sollte dort unterstützen, wo Investitionen sonst nicht möglich wären oder wo sie einen besonderen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Gleichzeitig müssen Förderprogramme regelmäßig überprüft werden. Wenn Technologien deutlich günstiger werden und sich wirtschaftlich zunehmend selbst tragen, ist es legitim, über eine Anpassung der Förderung zu sprechen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2026 von Oliver Vogt CDU
Antwort 03.09.2025 von Silvia Breher CDU
Ich beantworte Fragen im Zusammenhang mit meiner Funktion als Bundestierschutzbeauftrage sehr gerne, bevorzuge dabei aber den direkten Austausch
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Antwort 11.09.2025 von Georg Kippels CDU
Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche geht es nun darum, das System der Stromeinspeisung effizienter zu gestalten. Sie hat dazu zwar eine Debatte angestoßen, aber es sind noch keinerlei Beschlüsse gefallen. So gibt es auch keine konkreten Pläne für den abrupten Wegfall der Einspeisevergütung.
Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Dass dies im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel eine Herausforderung sein dürfte, versteht sich.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD