Antwort ausstehend von Jürgen Creutzmann FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2010 von Jutta Steinruck SPD
(...) Bei der Debatte um diese Stellungnahme wurde bereits deutlich, dass die Frage, ob man Sperren im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet einführen sollte oder nicht, in allen politischen Gruppierungen des Europäischen Parlaments heftig umstritten ist. Wir können derzeit keineswegs vorhersehen, wie die Abstimmung am 28. (...)
Antwort 27.09.2010 von Jürgen Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in der Bevölkerung gerade im Bereich Nachrichten und Information eine hohe Glaubwürdigkeit. Deshalb stellt das Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Internet in meinen Augen grundsätzlich keine Marktverzerrung dar. (...)
Antwort 01.09.2010 von Christel Oldenburg SPD
(...) Entsprechende Öffnungszeiten würden, das zeigt auch Ihr Schreiben, entsprechend nachgefragt. Die Hamburger Bücherhallen könnten sich damit gut in das Kulturleben, das nun einmal überwiegend abends stattfindet, einfügen. (...)
Antwort ausstehend von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.08.2010 von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke
(...) Nach den Plänen der Ministerpräsidenten wird eine gesetzliche Vermutung geschaffen, dass heutzutage in jedem Haushalt und in jeder Betriebsstätte ein Rundfunkempfangsgerät steht. Das wird der Akzeptanz der Rundfunkgebühr und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks weiteren Schaden zufügen. (...)