Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiko B. • 28.07.2022
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Warum sorgt die Strombörse dafür, dass der höchste Strompreis (z.B. aus Gas) für alle anderen Anbieter ebenso gilt, auch wenn die erneuerbaren Energien deutlich billiger sind? Ist das so gewollt?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Alexander S. • 28.07.2022
Was tun Sie gegen die gierigen Vorstände und Aktionäre der stromerzeugenden Gaskraftwerke, die uns 16 Jahre CDU/CSU-Regierung beschert haben und die die Sicherheit Deutschlands gefährden?
Portrait von Michael Brand
Antwort 02.08.2022 von Michael Brand CDU

Sollten wir uns ersparen

Frage von Alexander S. • 28.07.2022
Was tun Sie gegen die gierigen Vorstände und Aktionäre der stromerzeugenden Gaskraftwerke, die uns 16 Jahre CDU/CSU-Regierung beschert haben und die die Sicherheit Deutschlands gefährden?
Portrait von Max Lucks
Antwort 22.08.2022 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wenn es ein gerechteres Steuersystem mit höherer Spitzensteuer und Vermögenssteuer nicht in den Koalitionsvertrag geschafft hat, bleiben diese Maßnahmen ein Ziel meines politischen Kompasses.

Frage von Manfred v. • 27.07.2022
Warum leugnet Ihre Partei, dass Deutschland ein Stromproblem hat?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 29.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ein Land, das Stromüberschüsse produziert und diese exportiert hat kein Stromproblem.

Frage von Heidelinde S. • 26.07.2022
Warum gilt die Ausnahmeregelung nicht auch für erwerbsgeminderte und Altersrentenbezieher bzgl der Stromsteuer?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Bernd K. • 10.07.2022
Mieter haben kaum eine Chance am Wandel zu mehr Photovoltaik und auch zu einer Eigenstromerzeugung teilzuhaben. Können Sie Balkonkraftwerk fördern? (weniger Klärungsbedarf m Vermieter/Eigentümervers.)
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.