Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 15.03.2024 von Hakan Demir SPD

Lange Wartezeiten für Visumsverfahren sind aktuell ein großes Problem, in Marokko, aber auch in anderen Staaten. Wie Sie angesprochen haben, ist dies eine Frage der Kapazitäten.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Gegen den Missbrauch durch Vaterschaftsanerkennung ist derzeit ein Gesetzesentwurf im auf dem Weg, durch den die Anerkennung strenger geprüft werden soll.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 24.10.2024 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

alle Richter*innen unterliegen in Deutschland einer Verschwiegenheitspflicht. 
Der Verstoß gegen diese Pflicht ist gemäß § 203 Absatz 2 Strafgesetzbuch strafbewährt.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 15.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 19.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Das Kindeswohl steht für uns an erster Stelle.