Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 22.12.2006 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Die Frage nach einem bedinglosen Grundeinkommen für jeden lässt sich nicht so ohne weiteres beantworten. Es handelt sich aber auf jeden Fall um eine diskutable Vision, über die es ernsthaft nachzudenken lohnt. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 19.12.2006 von Rainer Wend SPD

(...) wie im Wahlmanifest der SPD beschlossen, hätte eine SPD-geführte Bundesregierung einen konsequenten steuerlichen Subventionsabbau durchgeführt, um die Einnahmen des Staates zu sichern. Der Subventionsabbau hätte unter einer Rot-Grünen-Regierung sicherlich anders ausgesehen, als jetzt in der Großen Koalition. (...)

Frage von Dieter S. • 13.12.2006
Frage an Dirk Niebel von Dieter S. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 09.01.2007 von Dirk Niebel FDP

Sehr geehrter Herr Spethmann,

die FDP hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer abgelehnt. Mit einem Prozentpunkt sollen geringere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung kompensiert und ansonsten Haushaltslöcher gestopft werden.