Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 15.04.2020 von Matthias Bartke SPD

(...) Als soziales Auffangnetz haben wir bundespolitisch den Zugang zur sozialen Sicherung für Künstlerinnen und Künstler erleichtert: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ist nun in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch – und vor allem ohne Vermögensprüfung – zugänglich gemacht worden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 20.04.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Regeln des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen dringend geändert werden müssen. Es darf nicht sein, dass ganze Berufsgruppen durch das Raster fallen und nur der Antrag auf Hartz IV als Ausweg bleibt. Gemeinsam mit einigen Kollegen aus der SPD-Bundestagsfraktion habe ich deshalb ein Positionspapier zur Zukunft der Kultur erarbeitet, das Sie im Anhang finden. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 15.04.2020 von Eva Högl SPD

(...) Daher waren die Hilfspakete für Solo-Selbstständige eine der ersten Maßnahmen, die Bund und Länder beschlossen haben. Der Deutsche Bundestag hat allein hierfür 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. (...)

Jens Spahn
Antwort 14.04.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 16.04.2020 von Lothar Binding SPD

Dabei finde ich Spielen oder Wetten nicht immer verwerflich. Wenn es dabei um Geld geht, möchte ich aber genauer hinschauen. Mir hat ein Privatanleger auf dieser Plattform geschrieben, er sei "realwirtschaftlich" unterwegs, weil er von seinem Gewinn seiner Lebensgefährtin eine Wohnung gekauft habe.

Kerstin Vieregge
Antwort 14.04.2020 von Kerstin Vieregge CDU

(...) Ohne jeden Zweifel wird die Bewältigung der momentan krisenhaften Lage besondere Anstrengungen erfordern. Diese werden dann natürlich auch finanzielle Unterstützung für besonders hart getroffene europäische Staaten beinhalten.  (...)