Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 05.07.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Es geht dabei nicht darum, das Hochladen bestimmter Inhalte zu unterbinden, sondern vielmehr darum, eine angemessene Entlohnung der Schöpfer der Inhalte zu gewährleisten. Als EVP-Fraktion wollen wir gerade kleinere und mittlere Musikunternehmen, Künstler und Journalisten am Gewinn der mit ihrem Werken erzielt wird, beteiligen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

Sehr geehrter Herr Kalicum,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich der geplanten Urheberrechtsrichtlinie.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Axel Voss
Antwort 05.07.2018 von Axel Voss CDU

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort 10.01.2019 von Elmar Brok CDU

(...) Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass die Diskussion von zahllosen Fake news durchsetzt ist und die Befürchtungen über das „Ende des freien Internets“ bereits im Vorfeld der Datenschutzverordnung geäußert wurden, während tatsächlich die Rechte der EU-Bürger gestärkt wurden. (...) Plattformen wurden im Artikel 13 genau definiert, um zielgenau anzusetzen und eben nicht die freie Internet-Kultur zu gefährden. (...) Auch sind Plattformen wie Wikipedia explizit ausgenommen von einer möglichen Erfassung durch Artikel 13. (...)