Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Moll
Antwort 01.12.2022 von Claudia Moll SPD

generell halte ich es natürlich für sinnvoll, auf öffentlichen Gebäuden eine PV-Anlage zu installieren, wenn es die Baustatik zulässt.

Frage von Tilo K. • 23.11.2022
EEG VERGÜTUNG AUCH FÜR BESTANDSANLAGEN?
Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort 02.12.2022 von Matthias Seestern-Pauly FDP

Eine rückwirkende Erhöhung der Fördersätze für PV-Anlagen, wie von Ihnen gewünscht, ist leider nicht möglich. Die EEG-Förderung ist im Grundsatz dafür gedacht, mögliche Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Der Gesetzgeber geht dabei davon aus, dass eine Anlage, die zu einem bestimmten Vergütungssatz errichtet wurde, auch entsprechend wirtschaftlich ist.

Portrait von Clemens Rostock
Antwort 07.12.2022 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Direktzahlungenwären in der Tat ökologisch wirksamer als Energiepreisbremsen. Auch Wärmepumpen werden allerdings subventioniert & bei den Entlastungen bedacht.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Im August 2022 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren veröffentlicht

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben Wind- und Solarenergie setzen wir in Niedersachsen auch auf den Ausbau und die Förderung von Wärmepumpen und Biogas