Die Grünen wollen die Gas und Ölheizungen verbieten. wie sollen wir Rentner und Hausbesitzer das bezahlen?
Sehr geehrter Herr Pörschke, nur eine Frage wie sollen wir Rentner und Hausbesitzer das bezahlen?
Eine erfolgreiche Kurskorrektur beim Heizen wird nur möglich sein, wenn es jeweils passende und angemessene Hilfen gibt. Es braucht finanzielle Unterstützungen und auch individuelle Beratungsmöglichkeiten. Zudem ist das Gesetzgebungsverfahren, auf das Bremen über den Bundesrat Einfluss nehmen kann, längst noch abgeschlossen. Nach meiner Auffassung wird es Nachbesserungen geben müssen.
Weitere Fragen an Thomas Pörschke
Es ist vorgesehen, die Wirksamkeit des Gesetzes alle vier Jahre überprüfen zu lassen und zudem einen Verwaltungsrat unter Einbeziehung der Kammern einzurichten.
Opposition und Regierung ringen heftig um den Entwurf des Gesetzes zur Ausbildungsumlage. Selbstverständlich stehen sie dabei auch in Kontakt mit den Verbänden.