Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Andreas S. • 11.04.2020
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 15.04.2020

(...) Was die Diäten der Bundestagsabgeordneten anbetrifft, so werden diese entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne angepasst. Demnach wäre in diesem Jahr eine Steigerung um 2,6 Prozent zu erwarten. Eine solche Anpassung fände ich jedoch unpassend in einer Zeit, in der weite Teile der Gesellschaft Einschränkungen und oft auch massive Einbußen zu verkraften haben. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 14.04.2020

(...) Wie Sie der aktuellen Berichterstattung entnehmen können besteht in allen Fraktionen Einigkeit darüber, dass die automatische Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ausgesetzt werden soll.  (...)

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 23.04.2020

(...) Ich habe keine bezahlten Nebenjobs. Die Bezüge eines Bundestagsabgeordneten können Sie hier nachlesen (...)

Portrait von Jens Beeck
Antwort von Jens Beeck
FDP
• 15.04.2020

Umgekehrt gibt es im Zusammenhang mit sog. Abo-Fallen und betrügerischen Schreiben zu nur angeblich bestehenden Forderungen durchaus den Eindruck von Missbrauch. Dies wird im Deutschen Bundestag in dieser Wahlperiode erneut diskutiert.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 24.04.2020

(...) Diesbezüglich hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Senkung der Gebühren im Inkassoverfahren insbesondere für Kleinforderungen beschlossen und stellt diesen dem Bundestag zur Abstimmung. (...)

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