Antwort 28.11.2007 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Tews,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.11.2007 von Ulrike Merten SPD
Sehr geehrter Herr Tews,
vielen Dank für Ihre neuerliche Anfrage bei Abgeordnetenwatch, dieses Mal zum Thema Diätenerhöhung & Altersentschädigung von Bundestagsabgeordneten.
Antwort 15.11.2007 von Lothar Binding SPD
(...) Wenn Sie sich unter diesen Gesichtspunkten Ihren Vorschlag anschauen, mit der Vermeidung der Abzugsfähigkeit der Kirchensteuer den Staatshaushalt zu entschulden, wird schnell deutlich, dass sich auf der Ausgabeseite unkalkulierbare Ausgabeverpflichtungen aufbauen können. Darüber hinaus steht es jedem Bürger und jeder Bürgerin frei, Kirchensteuer zu bezahlen oder nicht. (...)
Antwort 26.11.2007 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
(...) Mit der Einführung einer Kerosinsteuer auf gewerbliche Inlandsflüge stünde allerdings zu befürchten, dass es zu einem Ausweichverhalten durch Auftanken im Ausland und auch vereinzelt zu einer Abwanderung auf ausländische Flughäfen in Grenznähe und damit zu Wettbewerbsnachteilen für den Standort Deutschland käme. Die Einführung einer Kerosinsteuer wäre unter diesen Voraussetzungen also nicht sachgerecht. (...)
Antwort 20.11.2007 von Frank Schäffler FDP
(...) es ist in der Tat so, dass unter der gegenwärtigen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD der Aufschwung, der trotz der Politik der Koalition stattfindet, nicht bei den Menschen ankommt. Im Gegenteil wirken sich die Beschlüsse der Koalition sogar spürbar negativ in den Geldbeuteln der Bürger aus. (...)
Antwort 12.11.2007 von Thomas Strobl CDU
Sehr geehrter Herr Petruck,
für Ihre E-Mail möchte ich Ihnen herzlich danken.