(...) DIE LINKE setzt sich für ein Verbot von Militär an Schulen ein. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag beobachtet im Rahmen der Oppositionsrechte und der Kontrollrechte des Parlamentes die Aktivitäten der Bundeswehr genau. (...)
(...) Wir wollen dies tun, auch wenn wir wissen, dass wir unsere Schulträgerschaft dann zwingend aufgeben und an den Landkreis übergeben müssen. So arbeiten wir auf allen Ebenen für eine Weiterentwicklung unserer Schulpolitik, für gemeinsames und gleichzeitig individuelles Lernen und für Inklusion. (...)
(...) Ich möchte Sie daher gerne auf das Schulfinanzierungsgesetz, insbesondere Artikel 38, hinweisen, welches die Basis für die Zuschüsse staatlich anerkannter Gymnasien darstellt. Ich zitiere: (...)
(...) da meine (von der HAZ angefragte) Stellungnahme nicht vollständig und aus dem Zusammenhang gerissen veröffentlicht wurde, werde ich mich nicht zu Ihrer Anfrage äußern. Ich bitte um Ihr Verständnis. (...)
(...) Unabhängig davon können wir als Land die Sommerferien auch nicht unabhängig von den anderen Bundesländern planen. Die Kultusministerkonferenz (KMK) beschließt in regelmäßigen Abständen, zuletzt im Jahre 2008, eine „langfristige Ferienregelung“. (...)
