Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jenny Kunkel
Antwort von Jenny Kunkel
Die Linke
• 21.08.2019

(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 29.07.2019

(...) Eine rechtliche Diskrepanz zwischen Förderschulen als Bestandteil eines breit gefächerten Systems an individuellen Angeboten der Teilhabe am sächsischen Bildungssystem und der UN-BRK sehen wir nicht. In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die gemeinsame Stellungnahme von Bund und Ländern gegenüber dem für die Konvention zuständigen Fachausschuss der Vereinten Nationen vom Januar 2016 verweisen, wonach nach Auffassung des Bundes und der Länder Sonder- und Förderschulen auf der Grundlage eines Wahlrechts mit Artikel 24 UN-BRK vereinbar sind. (...)

Antwort von Timo Schreyer
AfD
• 04.08.2019

(...) Die Afd als auch ich unterstützen das bewährte Förderschulensystem mit ihren gut ausgebildeten Sonderschulpädagogen in Sachsen. Ausführlich auch nach zulesen im Regierungsprogramm der Afd auf der Landeseite der Afd Sachsen. (...)

Portrait von Anja Hennersdorf
Antwort von Anja Hennersdorf
SPD
• 05.08.2019

(...) Um die UN-BRK buchstabengetreu umsetzen zu können, wird der weitere schrittweise und verbindliche Aufbau eines inklusiven Bildungswesens erforderlich sein. Mir und der SPD Sachsen ist es wichtig, dass auch Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf die Schule nach ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten frei wählen können. Deshalb muss Inklusion an den Grund- und Oberschulen genauso wie am Gymnasium möglich sein. (...)

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