(...) Die Moderatorinnen und Moderatoren bewerten die Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer nach bestem Wissen und Gewissen. Dennoch steht es jeder/m NutzerIn von epetitionen.bundestag.de frei, sich an ein oder mehrere Mitglieder des Petitionsausschusses zu wenden, um zum Beispiel die Löschung eines Beitrags zu reklamieren. (...)
(...) Wir befinden uns dabei noch in einer ständigen Lernphase. Inwieweit die Möglichkeiten des Internets ein höheres Maß an direkter Demokratie erlauben, wird noch heiß debattiert. Unbestritten kann das Internet aber einer besseren und direkteren Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern dienen, von der alle profitieren. (...)
(...) Ich begrüße es aber ausdrücklich, dass mit der Enquete-Kommission auch bei der Bundestagsverwaltung neue Impulse gesetzt wurden. Ich hoffe, dass die Enquete auch für den Rest der Bundestagsverwaltung, Maßstäbe zu setzen, in der Lage ist. (...)
(...) Ihre Einschätzung, dass sich durch Internet und andere digitale Medien neue, vielfältige Möglichkeiten einer verbesserten Transparenz politischer Entscheidungen und damit auch neue Teilhabechancen an eben diesen Entscheidungen ergeben, die wir nutzen sollten, teile ich vollumfänglich. (...)
(...) Bei allen interaktiven Plattformen, egal ob soziale Netzwerke oder Diskussionsforen, halte ich eine Moderation grundsätzlich für eine geeignete Form um Diskussionen sachlich und thematisch erfolgreich zu gestalten. Nach meiner Erfahrung hat es sich dabei bewährt, klare Moderationsregeln aufzustellen und zu dokumentieren. So kann man für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer transparent machen, welche Art von Beiträgen bzw. (...)
(...) Selbstverständlich besteht Deutschland nur noch in den heutigen Grenzen. Niemand darf mehr die Grenzen von Polen anzweifeln. (...)