Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Siegmund E. • 24.08.2015
Frage an Oliver Wittke von Siegmund E. bezüglich Recht
Portrait von Oliver Wittke
Antwort 09.09.2015 von Oliver Wittke CDU

(...) Auch im Fall eines offiziell regulierten Drogenmarktes würde es sicher weiterhin illegale Beschaffungsmöglichkeiten für Minderjährige geben. Damit zielt Ihre Forderung ins Leere. (...)

Frage von Werner K. • 24.08.2015
Frage an Marcel Huber von Werner K. bezüglich Recht
Portrait von Marcel Huber
Antwort 07.09.2015 von Marcel Huber CSU

Sehr geehrter Herr Kopper,

Ihre Fragen betreffen nicht den Aufgabenbereich als Abgeordneter, sondern ausschließlich den staatlichen Bereich. Sie erhalten hierzu deshalb gesonderte Antwort aus der Bayerischen Staatskanzlei.

Frage von Philip S. • 24.08.2015
Frage an Gabi Rolland von Philip S. bezüglich Recht
Portrait von Gabi Rolland
Antwort 25.08.2015 von Gabi Rolland SPD

(...) Es ist richtig, dass das Innenministerium Baden-Württemberg aufgrund der Ergebnisse des Runden Tisches "Lebenswerter öffentlicher Raum" entsprechend initiativ geworden ist. Allerdings ist das Gesetzesvorhaben noch nicht abgeschossen, sondern findet sich in der Anhörung, weshalb sich noch nicht über Erfahrungen berichten läßt. (...)