Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 26.01.2018

(...) Laut gesetzlicher Grundlage genügt es bei Bundestagswahlen seine Wahlbenachrichtigung vorzulegen, um einen amtlichen Stimmzettel zu erhalten. Liegt diese Benachrichtigung nicht vor, muss man sich auf Verlangen ausweisen; dann werden die Daten durch den Wahlvorstand mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.12.2017

(...) Die Wahrscheinlichkeit des Erfolgs haben wir mit 50:50 angegeben. Wir waren zu Kompromissen bereit - aber alles hat Grenzen. Wie Sie sagen: Die Programme sind teils widersprüchlich. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 01.12.2017

(...) Genauso ist es jedoch unsere Verantwortung, nicht zu vergessen, dass wir für Trendwenden gewählt worden sind. Sie waren nicht erreichbar. (...)

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