Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort 26.08.2008 von Thomas Hummel BAYERNPARTEI

(...) Andererseits sollten sich die Verantwortlichen endlich einmal die Berichte von Landesrechnungshof und Bund der Steuerzahler zu Herzen nehmen. Ein interessanter - aber leider ziemlich ungehört verhallter - Ansatz von uns war, daß Steuererhöhungen nur noch zulässig sein sollen, wenn gleichzeitig nachweislich mindestens in der gleichen Höhe Verschwendungen abgebaut werden. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 27.08.2008 von Jörg van Essen FDP

(...) Gleichzeitig möchte die Gelegenheit aber nutzen, Sie darauf hinzuweisen, dass die FDP-Bundestagsfraktion schon im März einen ganzen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz von Darlehensnehmern vorgelegt hat. So sollte z.B. die Wirksamkeit einer Forderungsabtretung des Darlehensgebers bei vertragsgemäß bedienten Krediten von der Genehmigung der Kreditnehmers abhängen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 01.09.2008 von Josef Göppel CSU

(...) die öffentlich-rechtlichen Sender müssen verantwortungsvoll mit dem Geld der Gebührenzahler umgehen. Das ZDF wird vom Fernsehrat (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker), der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt, kontrolliert. Die Kontrolleure sind auch auf die Mithilfe der Zuschauer angewiesen. (...)

Frage von Daniel van den B. • 23.08.2008
Frage an Volker Wissing von Daniel van den B. bezüglich Finanzen
Portrait von Volker Wissing
Antwort 27.08.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) Niemand kann mit den Vorgängen um die IKB glücklich sein - auch die Bundesregierung nicht. Bevor man sich aber ein Urteil über die Vorgehensweise der Bundesregierung erlaubt, sollte man erst einmal die Details kennen. (...)