Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 12.10.2015 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich bin sehr froh über die große Hilfsbereitschaft tausender Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort anpacken. Der ehemalige polnische Botschafter Janusz Reiter spricht in einem Zeitungsbeitrag von einem „Triumph der Menschlichkeit“. Ich glaube, wir können uns damit viel Respekt und eine große Wertschätzung in der Welt erarbeiten. (...)

Frage von Wolfgang W. • 11.09.2015
Frage an Björn Thümler von Wolfgang W. bezüglich Recht
Portrait von Björn Thümler
Antwort 22.10.2015 von Björn Thümler CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zur Rückführungsquote abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen. Wir haben hierzu einige Anfragen an die Landesregierung gestellt. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 05.10.2015 von Thomas Oppermann SPD

(...) ich habe in meinen Reden auf den beiden Sondersitzungen des Deutschen Bundestages meine Haltung zu einem Hilfspaket für Griechenland klargemacht: Die versprochenen Reformen muss die griechische Regierung jetzt Punkt für Punkt einlösen. Finanzhilfen gibt es nur Zug um Zug gegen Reformen. (...)

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 21.10.2015 von Thomas Kutschaty SPD

(...) Es ist in meinen Augen richtig, wichtig und evident, dass Beamten ein Sonderstatus zufällt. In seiner Gesamtheit sichert die Einrichtung des Berufsbeamtentums die Funktionsfähigkeit des Staats und dient damit dem Wohle der Allgemeinheit. Hoheitliche Befugnisse sollen grundsätzlich nur von Personen in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis ausgeübt werden, damit die persönliche Unabhängigkeit garantiert ist. (...)