Ich halte die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für dringend notwendig. Bei positiver erster Prüfung sollte sich dann das formelle Verfahren beim Bundesverfassungsgericht anschließen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.02.2024 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.01.2024 von Anne Janssen CDU
Mir ist der direkte Kontakt mit den Menschen im Wahlkreis sehr wichtig - als Ansprechpartner für die Probleme, Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger.
Antwort 06.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Die Politik muss sich wieder am Willen der Mehrheit der Bevölkerung orientieren.
Antwort 24.01.2024 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vertrauen in die Politik zu gewinnen erfordert Engagement vielfältiger Art von allen Bürger:innen und differenzierte Wahrnehmungsbereitschaft aller Akteur:innen
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Antwort 06.02.2024 von Dennis Rohde SPD
Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten. Sei es in meinen Bürgersprechstunden, per Mail, hier auf Abgeordneten-Watch oder persönlich bei meinen Veranstaltungen im Wahlkreis. Nur wenn wir Meinungen und Argumente austauschen, funktioniert unsere repräsentative Demokratie.