Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marco Schmitz CDU
Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.01.2024 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich sehr über das große Interesse an den bundesweiten Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.

Frage von Nina S. • 20.01.2024
Wie stehen Sie zur Prüfung eines Verbotes der AfD?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 29.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

In die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz setzen wir großes Vertrauen. Darüber hinaus ist auch entscheidend, dass rechtsextremes Gedankengut, das die AfD als Partei kanalisiert, nicht an erster Stelle durch ein Parteiverbot zu bekämpfen ist.

Frage von Renate L. • 20.01.2024
Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 22.01.2024 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.

Portrait von Lena Saniye Güngör
Antwort 23.01.2024 von Lena Saniye Güngör Die Linke

Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.

Portrait von Karola Stange
Antwort 25.03.2024 von Karola Stange Die Linke

Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.