Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Da ich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger aber in aller Regel als äußerst vernunftbegabte und verantwortungsbewusste Menschen erlebe, hoffe ich, dass wir für dieses Denkmal mit seinem die Bürgerinnen und Bürger einbeziehenden Ansatz nicht auf rigide Kontrollen durch Sicherheitspersonal zurückgreifen müssen. Es sollte doch der Wille der Bürgerinnen und Bürger sein, ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auch frei und selbständig erleben zu können. (...)
(...) Das geltende Gesetz ist eindeutig! Was die Beantwortung Ihrer Frage betrifft, möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine öffentlichen Äußerungen hierzu in der Rheinischen Post verweisen. (...)
Sehr geehrter Herr Kavalenka.
(...) Natürlich kann ich nur mutmaßen, was die Motivation der Sender bei ihrer Programmgestaltung und -auswahl ist. Den Hauptgrund, dass linke Musik eher selten gespielt wird, sehe ich vor allem darin, dass Musiksender keine politische und gesellschaftliche Bildung propagieren, sondern hauptsächlich unterhalten wollen. Zudem haben die bürgerlichen Medien verständlicherweise kein Interesse daran, linke Positionen zu verbreiten. (...)
(...) Im Bereich Energie haben wir - wie alle anderen Parteien auch - nach Japan veränderte Prioritäten und Zeitpläne für den geplanten Ausstieg aus der Kernkraft, aber wir bleiben der Rationalität verpflichtet. (...)
