Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Gewalt verhindern und Ursachen zu bekämpfen sind folgende Maßnahmen notwendig: erstens die tatsächliche Dimension erfassen, zweitens präventiv handeln, drittens Täter bestrafen und viertens Frauen Schutz und Hilfe bieten

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2023 von Ralf Stegner SPD

Natürlich ist es eine politische Frage, wie man das Recht auf Asyl konkret ausgestaltet.

Portrait von Michael Frisch
Antwort 03.11.2023 von Michael Frisch AfD

Denn für mich ist es ebenso wie für meine Fraktion und meine Partei selbstverständlich, dass alle Menschen - unabhängig von ihrem Geschlecht - die gleichen Rechte haben sollten.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.11.2023 von Ralf Stegner SPD

Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU