Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 04.10.2008
Antwort von Volker Wissing parteilos • 31.10.2008 (...) Demzufolge wird der Zuschuss nicht zurückgefordert, sofern der Radweg nach Aufhebung der Benutzungspflicht weiterhin dem Radverkehr zur Verfügung steht. Wird dem Radweg seitens der Kommune innerhalb der Zweckbindungsfrist die Zweckbindung entzogen, wird eine Rückforderung des Zuschusses erfolgen. (...)
Frage von Manfred L. • 04.10.2008
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Gisela G. • 04.10.2008
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 06.04.2009 (...) Ich selbst kann Ihnen nur die Empfehlung geben, sich an eine Bank oder einen unabhängigen Anlageberater Ihres Vertrauens zu wenden und sich dort von einem Experten umfassend beraten zu lassen. (...)
Frage von Steven S. • 03.10.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 22.10.2008 Frage von Markus B. • 03.10.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 10.10.2008 (...) Es dürfte jedem Menschen klar sein, dass hier etwas geschehen muss, um dieses System funktionsfähig zu halten. Ich halte die gesetzliche Rentenversicherung, in der Generationen für Generationen einstehen und auch die versorgt werden, die in jungen Jahren die Hilfe der Solidargemeinschaft benötigen für einen starken Beitrag für soziale Gerechtigkeit. Diese Prinzipien zeichnen einen funktionierenden Sozialstaat aus. (...)
Frage von Markus B. • 03.10.2008
Antwort von Willi Zylajew CDU • 06.10.2008 (...) Neben den unerwünschten Werbemails befinden sich darunter Anfragen und Informationen, die anonym oder unter Verwendung eines falschen Namens an mich gesendet werden. In den vergangenen Jahren wurden einige meiner Antwortschreiben missbräuchlich verwendet. Dies lässt mich im Bezug auf Emails und Internetbeiträge vorsichtig agieren. (...)