Antwort 05.09.2012 von Steffen Bilger CDU
Sehr geehrter Herr Altenhöfer,
vielen Dank für Ihre E-Mail zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Errichtung des ESM basiert auf einem völkerrechtlichen Vertrag, den alle Euro-Staaten bereits unterzeichnet haben. Im Zusammenhang mit der Errichtung des ESM hat der Europäische Rat bereits im März 2011 einstimmig beschlossen, die EU-Verträge (Artikel 136 AEUV) ergänzend zu ändern und somit für europarechtliche Klarheit zu sorgen. (...)
Antwort 04.07.2012 von Ute Vogt SPD
(...) Ihre Gleichsetzung des ESM mit dem Ermächtigungsgesetz ist inakzeptabel, geschmacklos und keine Grundlage für eine inhaltliche Auseinandersetzung. Da ich Ihnen keine Unkenntnis über unsere Geschichte unterstellen will, empfehle ich Ihnen dringend, Ihr Geschichtsverständnis zu überdenken. (...)
Antwort 25.07.2012 von Karin Evers-Meyer SPD
Sehr geehrter Herr Altenhöfer,
vielen Dank für Ihre Nachricht an mich hinsichtlich des ESM vom 30.06.2012.
Antwort 03.07.2012 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihr Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 ist nicht zutreffend, weder in der Sache noch in den Umständen. (...)
Antwort 04.07.2012 von Johannes Singhammer CSU
(...) Selbstverständlich habe ich die Gesetzentwürfe zum ESM und zum Fiskalpakt genau gelesen. (...)