Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Renate L. • 20.01.2024
Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 22.01.2024 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Würden Sie mich nur auf der Gefühlsebene anfragen, wäre meine Antwort leicht und schnell: da würde ich ein Verbotsverfahren sofort unterstützen.

Portrait von Lena Saniye Güngör
Antwort 23.01.2024 von Lena Saniye Güngör Die Linke

Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.

Portrait von Karola Stange
Antwort 25.03.2024 von Karola Stange Die Linke

Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 21.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Gut gemeint ist noch nicht gut gemacht

Frage von Margarethe P. • 19.01.2024
Was tun Sie gegen Rechtsextremismus?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.