Antwort 05.07.2012 von Ulrich Müller CDU
Sehr geehrte Frau Schuster,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.07.2012 von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der dauerhafte ESM soll Euro-Ländern im Krisenfall helfen um zu verhindern, dass die Notlage eines einzelnen Landes zu einer Notlage der gesamten Währungsunion wird. Im Gegensatz zu seinem Vorläufer, der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), zahlen die Euro-Länder in den ESM tatsächlich Kapital ein und geben nicht nur Garantien aus. (...)
Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.07.2012 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) ich denke, dass meine Antwort vom 26.6 unmissverständlich formuliert war: Jedweder Erlass oder -befreiung von Strafen steht und stand - zumindest bei der SPD - nie zur Diskussion! (...)
Antwort 17.07.2012 von Jan Mücke FDP
(...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass es entgegen Ihren Ausführungen keine auflagenfreie Bankenlizenz für den ESM geben wird. Die verkürzte mediale Darstellung der Brüsseler Gipfelergebnisse hat hier leider Verwirrung gestiftet, die ich gerne ausräumen möchte. (...)
Antwort ausstehend von Michael Gerdes SPD